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Hinweis
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Die nebenstehenden Texte können Sie im Original und vollständig in den Innsbrucker Nachrichten finden, die auf der Webseite ANNO abzurufen sind. Wie sie den Text am besten finden, habe ich auf meiner Startseite beschrieben. |
Recht
Recht
Ernennungen im Justizdienst: Der bisherige Präsident Hr. A. v. Hofer wird zum OLG Präsidenten; Herr Oberlandesgerichtsrat Lorenz von Kellerberg zum Präsidenten des Landesgerichts.
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Richter
Ernennungen im Justizdienst (Landesgerichtsräte und Kreisgerichtsräte).
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Richter
Das k.k. OLG bringt zur öffentlichen Kenntnis, dass der hiesige Notar, Herr Dr. Franz Rapp, auf sein Verlangen in die Verteidiger-Liste aufgenommen worden ist.
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Notare
Wie wir vernehmen, ist Herr Ignaz Zingerle beschäftigt, mit einem tüchtigen Juristen die Rechts-Alterthümer Tirols zu bearbeiten; s.a. 18.05.
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Verschiedenes
Dem Kaiser wird die neue Grundbuchsordnung zur Genehmigung vorgelegt
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Grundbuch
Die Friedensgerichte, die in den Gemeinden organisiert werden sollen, haben den Zweck, bei geringen Vorfällen Recht zu sprechen, Beleidigungen auszugleichen und besonders die Prozessucht abzuschneiden.
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Verschiedenes
Der Entwurf der Bauordnung, deren Entwurf in 74 Paragraphen abgeteilt und im Bürgerausschuss besprochen wurde, erlitt mehrere Abänderungen
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Öffentliches Recht
Einer Lokolkorrespondenz zu Folge wurden unlängst die Berathungen über die Grundzüge der neuen Strafprozessordnung beschlossen. Die Einführung von Geschwornengerichten ist zum Grundsatz erhoben worden; nur zwei Kronländer, nämlich Galizien wegen der dort wenig fortgeschrittenen Kultur und Dalmatien wegen der dort herrschenden Blutrache sollen vorderhand wenigstens die Geschwornengerichte noch nicht erhalten
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Strafrecht
Im Staatsrath wird die Abschaffung der Geschwornengerichte diskutiert
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Strafrecht